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SPD Dexheim.

Flop der Allgemeinen Zeitung/Landskrone :

Aktuell

Dexheim, 18. Juli 2011
Offener Brief an die AZ-Redaktion

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Befremden hat die SPD-Fraktion des Gemeinderats in Dexheim ihre Rubrik „Top & Flop“ vom vergangenen Samstag zur Kenntnis genommen.

Zunächst eine formelle Anmerkung: Wenn ein Kommentar in einer Zeitung – sei er an Zeilen auch noch so kurz - veröffentlicht wird, sollte doch nach unserem Verständnis der Name des Verfassers dazugehören.

Auch die Tatsache, dass in einer solch kleinen Rubrik indirekt derartige Angriffe auf eine ganze Ratsfraktion und ein weiteres einzelnes Ratsmitglied gerichtet werden, zeugt von großer journalistischer Sorglosigkeit.
Im Sinne einer Gegenrede weisen wir an dieser Stelle besonders auf folgenden Sachverhalt hin. Der Verfasser schreibt: „..dass der Angeprangerte im Grunde eine weiße Weste hat, müssen .. Beweise für seine Schuld auf den Tisch.“ Die SPD-Fraktion weist hiermit daraufhin, dass sie dem Ortsbürgermeister keinerlei „juristische“ Schuld unterstellt und dies auch nie getan hat.

Des Weiteren lässt sich feststellen, dass sich der Verfasser dieses Kommentars mit der Gesamtthematik offensichtlich nicht genug auseinandergesetzt hat. Dabei gibt es hier wahrhaftig ausreichend lohnendes Material für ernsthafte journalistische Recherche!

Der Kernpunkt der letzten öffentlichen Sitzung war, wie übrigens im dazu gehörigen AZ-Bericht sehr richtig dargestellt, die im ersten Teil der Veranstaltung nichtöffentliche Debatte über einen Vertrag zwischen dem Landwirt Hubert Horn und der Gemeinde Dexheim. Deshalb darf die Öffentlichkeit nicht erfahren, wie der Landwirt Hubert Horn die Gemeinde (seine eigene Bauverwaltung und den Rat) unter Druck gesetzt hat (natürlich nicht im juristischen Sinne).
So ist zwar der Ortsbürgermeister Horn, wie sie in ihrer Überschrift vom 13.Juli richtig bemerken, gar nicht Herr des Verfahrens. Das hält aber den Landwirt Hubert Horn nicht davon ab, sich immer wieder zum Herrn des Verfahrens zu machen, zum Beispiel dadurch, dass der Gemeinde nun wohlmöglich eine erneute Normenkontrollklage seinerseits droht.
Die Tatsache, dass der Vertrag trotz FWG-Mehrheit im Rat sehr deutlich abgelehnt wurde, mag an dieser Stelle für sich sprechen.

Es sei Ihnen versichert, dass die Rücktrittsforderung nicht leichtsinnig ausgesprochen wurde. Aber der Gemeinde sind schon jetzt Schäden im mittleren sechsstelligen €-Bereich entstanden. Es muss verantwortungsvollen Kommunalpolitikern erlaubt sein, in Frage zu stellen, ob es nicht zumindest die moralische Verpflichtung des Bürgermeisters wäre, zurückzutreten.

Wir unsrerseits empfinden ihre (namenlose) Aufforderung zur Entschuldigung als ehrenrührig und erwarten eine Stellungnahme ihrerseits.

Achim Kühne
Sprecher der SPD-Fraktion Dexheim

 

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